Landesweiter Protest am 08.10.22 in Hannover

Um es gleich vorweg zu nehmen: Es war ein erfolgreicher und würdiger Protest am 08.10.22 am Opernplatz und in der Hannoveraner Innenstadt. Zum Ende des öden Landtagswahlkampfes in Niedersachsen wollten sich Kanzler Scholz und Ministerpräsident Weil wegen fragwürdiger „Hilfspakete“ und blumiger Versprechungen für soziale Wohltaten hier vor Ort noch einmal feiern lassen.
Dagegen standen bei kämpferischen und gut gelaunten Aktionen bis zu viertausend Teilnehmer einer Kundgebung mit nachfolgender Demonstration. Sie schafften damit die landesweit wohl größte Veranstaltung des gesamten Wahlkampfes zum Landtag in Niedersachsen.

Mobilisiert wurde von einem breiten Bündnis von Bürgerbewegungen und Einzelpersonen, u.a. unter dem Namen ‚RoteLinie‘ (vgl. unter desem Telegram-Kanal), die in den Monaten zuvor schon bei Protesten gegen die völlig überdrehte Politik von Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung u.a. auf den bekannten ‚Montagsdemonstrationen oder ‚-spaziergängen‘ unterwegs waren.

Unsere Initiative ‚Frieden mit Russland‘ rief ebenfalls zu diesen landesweiten Aktionen auf. Mit unseren Losungen für ein ‚Ende der anti-russischen Sanktionen‘ und ‚Für Reparatur und Öffnung der Nordstream-Pipelines‘ trafen wir genau die Stimmung auf dem Kundgebungsplatz. Unser Flyer „Macht uns Russland nicht wieder zum Feind!“ fand ausgesprochen freundliches Interesse. Viele zeigten, daß sie den Zusammenhang zwischen dem NATO-Krieg in der Ukraine und dem wachsenden sozialen Elend hier bei uns kennen und wie wir eine Politik der Zusammenarbeit mit Russland fordern. So viele ‚Drushba !‘ – Symbole waren in Hannover wohl schon lange nicht mehr zu sehen.

Es läßt sich eben die rasante Ausplünderung und Verarmung der großen Mehrheit der Bevölkerung für den Ukrainekrieg der NATO auch bei uns nicht mehr schönreden. Immer mehr Menschen im Lande verstehen, dass sich hinter den schönen Worten von Scholz, Lindner, aber auch den aggressiven und kriegsgeilen von Habeck und Baerbock ein gefährlicher Konfrontationskurs und ein Generalangriff auf ihre Lebenslage verbergen. Der Druck der Verhältnisse, den jeder einzelne bemerkt, läßt schon längst keine andere Interpretation mehr zu. Proteste gegen den Weg in den Krieg und in drohende Verarmung werden prompt als „rechts“ und „staatsfeindlich“ denunziert. Immer offener drohen Ministerpräsident Weil und sein Innenminister Pistorius mit dem Einsatz der Polizei, notfalls auch der Bundeswehr, um aufkommenden Widerstand einzuschüchtern.

Der Protest setzt sich aus ganz unterschiedlichen Strömungen und vielfältigen Motivationen zusammen. Das mag eine Stärke sein, aber es ist auch Schwäche dieser Bewegung. Diese wird sich geradezu gezwungenermaßen noch auf einige zeitgemäße Schwerpunkte fokussieren müssen. Umso erstaunlicher die allgegenwärtige Disziplin der Kundgebungsteilnehmer, die sich auch durch kleine wiewohl großmäulige  Provokationen schwarz gekleideter junger Männer („Transatlantifa“) und dreier „Omas gegen Rechts“ nicht vom Protestkurs abbringen liessen.



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